Drittes Digitalgesetz von Jens Spahn in Planung

Das nun dritte Digitalgesetz in der Amtszeit von Jens Spahn wurde angekündigt. Aus einem Eckpunktepapier geht hervor, dass Spahn Videosprechstunden, die sich in der Corona-Krise weiter etabliert haben, alltäglicher werden. Außerdem steht das Gesundheitsdatennetz vor einem Systemwechsel.

Rein digitale Krankschreibungen bald möglich?

Für Jens Spahn ist die Digitalisierung der Gesundheitsbranche eines der wichtigsten Themen. Ein erstes Eckpunktepapier, welches dem Handelsblatt vorliegt, soll Zeigen, dass im dritten Digitalgesetz unter anderem die Videosprechstunden im Fokus stehen. Patienten sollen demnach Krankschreibungen auch in elektronischer Form bekommen können, wenn sie mit einem Arzt bisher nur digitalen Kontakt hatten. Dies war bisher nicht möglich, da für Krankschreibungen immer ein psychischer Besuch beim Arzt notwendig war. In der Corona-Krise änderte sich dieses Vorgehen, doch noch immer war mindestens ein vorheriger Besuch beim Arzt notwendig. Nun soll die Krankschreibung volldigital möglich werden. Weiter heißt es, dass telemedizinische Leistungen auch außerhalb der Sprechstunden vergütet werden können. Auch für Therapeuten oder Hebammen soll Telemedizin gefördert werden.

Kosten für Gesundheitsapps werden übernommen

Das im ersten Digitalgesetz vorgestellte „App auf Rezept“ war eine Weltneuheit, bei der das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM)  Gesundheitsapps auf ihren medizinischen Mehrwert prüft. Wird dieser Mehrwert bestätigt, können Ärzte die App verschreiben und Patient*innen bekommen diese von der Krankenkasse bezahlt. Im dritten Digitalgesetz kommt nun der Vorschlag auf, diese Regelung auf „digitale Pflegeanwendungen“ auszuweiten. Das bedeutet, dass die Kosten für digitale Sturzprävention oder die sensorische Überwachung von Patienten auch von den Kassen übernommen werden kann.

Aktuell streiten Kassen und Hersteller solche Angebot darüber, wie viel Hersteller für ihre Apps verlangen dürfen und ob es einen Höchstbetrag für die Apps geben sollte. Hier will die Politik eingreifen und schärfere Regelungen für das ursprüngliche Gesetz veranlassen.

Zukunftskonnektor bis 2023

Das staatliche Gesundheitsnetzwerk soll mit diesem Gesetz wohl auch neu ausgerichtet werden. Krankenkassen sollen wohl ab 2023 ihren Versicherten eine digitale Identität für die Anmeldung zur Verfügung stellen, welche nicht an eine Chipkarte gebunden ist. Bisher war für eine Anmeldung immer die Gesundheitskarte notwendig, sowie ein sogenannter Konnektor für die Praxen, damit diese auf die Daten zugreifen konnten. Ein softwarebasierter Zugang ist schon länger im Gespräch, nun soll ein „Zukunftskonnektor“ bis Januar 2023 entwickelt werden.

Noch im Herbst soll ein konkreter Entwurf für das Gesetz stehen.

Quellen:

Handelsblatt: www.handelsblatt.com/politik/deutschland/eckpunktepapier-videosprechstunde-digitale-pflege-datennetz-spahn-plant-weiteres-digitalgesetz
Oldenburger Onlinezeitung: www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/spahn-plant-weiteres-digitalgesetz-51578.html